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   VG Neustadt, 11.01.2021 - 5 K 609/20   

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https://dejure.org/2021,58354
VG Neustadt, 11.01.2021 - 5 K 609/20 (https://dejure.org/2021,58354)
VG Neustadt, Entscheidung vom 11.01.2021 - 5 K 609/20 (https://dejure.org/2021,58354)
VG Neustadt, Entscheidung vom 11. Januar 2021 - 5 K 609/20 (https://dejure.org/2021,58354)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2021 - 8 A 10264/21

    Notwendigkeit der Fristsetzung bei der Zwangsmittelandrohung, nicht bei der

    In einem solchen Fall müsse die Behörde lediglich die Zwangsmittelandrohung wiederholen, verbunden mit einer erneuten Beseitigungsfrist (vgl. ebenso: BayVGH, Beschluss vom 2. Mai 2014 - 20 ZB 13.1972 -, juris Rn. 6 m.w.N.; HessVGH, Urteil vom 26. September 1996 - 4 UE 434/95 -, NVwZ-RR 1998, 76 und juris, Leitsatz und Rn. 31; auch: VG Neustadt an der Weinstraße, Urteil vom 11. Januar 2021 - 5 K 609/20.NW -, S. 9 d.U.; ferner: Kerkmann, in: Jeromin, LBauO, 4. Aufl. 2016, § 81 Rn. 23; Decker, in: Simon/Busse, BayBO, 139. EL 2020, Art. 76, Rn. 194; Finkelnburg/Ortloff/Otto, Öffentliches Baurecht, Band II, 7. Aufl. 2018, § 13, Rn. 84).
  • LSG Hessen, 15.09.2020 - L 4 KA 15/20
    Wegen des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen sowie wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Verwaltungsakte der Beklagten, die Gerichtsakte des Verwaltungsgerichts Wiesbaden (5 K 609/20.WI bzw. des Sozialgerichts Marburg <S 11 KA 300/19>) sowie die Gerichtsakte Bezug genommen.
  • LSG Hessen, 15.09.2020 - S 11 KA 300/19
    Wegen des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen sowie wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Verwaltungsakte der Beklagten, die  Gerichtsakte des Verwaltungsgerichts Wiesbaden (5 K 609/20.WI bzw. des Sozialgerichts Marburg ) sowie die Gerichtsakte Bezug genommen.
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